Impeachment. Was ist das?

Immer wieder ist die Rede von Impeachment. Besonders jetzt, dass eine Impeachment Inquiry gegen Trump eingeleitet wurde, solltest du verstehen, was es damit auf sich hat. Hier erklären wir dir, was Impeachment bedeutet, und wie es funktioniert:

Warum existiert Impeachment?

Als die Amerikaner ihre Regierung gründeten, wollten Sie verhindern, dass es einen Monarchen gibt. Es war klar, dass ein System gegenseitiger Kontrolle (Checks and Balances) etabliert werden muss. Jeder Zweig der Regierung hat verschiedene Möglichkeiten die anderen Zweige zu kontrollieren. Impeachment ist die Macht der Legislative, die Exekutive zu kontrollieren. Falls ein Präsident falsch handelt und der Sicherheit des Landes schadet, kann die Legislative den Präsidenten durch ein Impeachment aus dem Amt entfernen und so das Wohl des Landes sichern. Würde Impeachment nicht existieren, könnte die Legislative nichts gegen einen Präsidenten unternehmen.

Wie läuft ein Impeachment ab?

Um ein Impeachment und die nachfolgende Abstimmung durchzuführen, muss die Legislative untersuchen, ob es anklagbare Verbrechen gibt. Es wird oft eine spezielle Abteilung im Haus eingerichtet, welche sich ausschließlich mit den Anschuldigungen auseinandersetzt. Nachdem diese Abteilung Verbrechen aufdeckt, werden diese im House of Representatives diskutiert. Wenn die Mehrheit für Impeachment stimmt, ist der Präsident “impeached” aber noch nicht aus dem Amt entfernt. Der Antrag geht in die zweite Abteilung der Legislative: dem Senat. Hier müssen 2/3 der Mitglieder für die Entfernung des Präsidenten aus dem Amt stimmen. Wenn dies der Fall ist, wird der Vizepräsident das Amt erhalten.

Impeachment in der Geschichte:

Die Legislative hat in der jüngeren Vergangenheit zwei Mal Gebrauch von dieser Macht gemacht. Der Wohl bekannteste Fall ist das Impeachment nach dem “Watergate Skandal“. Richard Nixon wurde in Verbindung mit einem Einbruch in das Hauptquartier der Demokraten gebracht. Noch während der Untersuchungen gegen ihn trat er zurück. Impeachment wurde niemals durchgesetzt, hatte aber trotzdem einen neuen Präsidenten zur Folge.

Die Legislative stellte auch Untersuchungen gegen Bill Clinton an, nachdem dieser unter Eid gelogen hat und die Justiz gehindert hat. Das House of Representatives stimme für Impeachment. Allerdings hat der Antrag keine Mehrheit im Senat erreicht. Dies hatte zur Folge, dass Clinton zwar “impeached” war aber niemals aus dem Amt entfernt wurde.

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